Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieterkennzeichnung

Vertragspartner und Adressat für sämtliche Willenserklärungen ist die 

Minis Kreativ GmbH,

vertreten durch den Geschäftsführer: Thomas Schulz

Straße der Zukunft 15, 36456 Barchfeld

Tel +49 (36961) 731851, Fax +49 (36961) 731859

eMail: info@miniskreativ.de

Homepage: www.miniskreativ.de

Eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Jena,

Registernummer: HRB 306084

§ 2 Allgemeines 

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der derzeit geltenden Fassung gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Minis Kreativ GmbH. Die Minis Kreativ GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft abzuändern oder zu ergänzen. Für den Fall der Änderung wird die Minis Kreativ GmbH diese entsprechend ankündigen.

Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur dann, wenn dies zwischen den Vertragspartnern ausdrücklich und schriftlich vereinbart wird. 

Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit der Minis Kreativ GmbH ein Rechtsgeschäft abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind solche juristische oder natürliche Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Der Kunde kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf der Internetseite der Minis Kreativ GmbH einsehen oder als pdf-Format downloaden. 

§ 3 Vertragsschluss 

Der Abschluss von Verträgen erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Mit seiner Bestellung per Internet, Email, Telefon, Fax oder Post gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit der Minis Kreativ GmbH ab. 

Die verbindliche Bestellung des Kunden per Internet wird erst abgegeben und übermittelt, wenn der Kunde durch Anklicken des Kästchens „Ich habe die AGBs zur Kenntnis genommen und bin mit diesen einverstanden“ sein Einverständnis sowohl mit seiner Bestellung als auch den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt hat. 

Vor der verbindlichen Bestellung erhält der Kunde gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4, 5, 7 und 8 EGBGB eine Übersicht sämtlicher Kosten (Warenpreis, Mehrwertsteuer und Versandkosten). 

Die Bestellung per Internet wird dadurch abgesendet, dass der Kunde nach Eingabe sämtlicher erforderlicher Angaben und Setzen des Häkchens den Button “Abschicken der zahlungspflichtigen Bestellung” drückt. 

Die Minis Kreativ GmbH versendet sodann an den Kunden eine Eingangsbestätigung der Bestellung sowie des Liefertermins, die noch keine Annahme des Vertragsangebotes darstellt. Die Angebote der Minis Kreativ GmbH sind freibleibend. 

Der Vertrag mit dem Kunden und der Minis Kreativ GmbH kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per Email oder Telefax zustande. Können Bestellungen nicht angenommen werden, wird die Minis Kreativ GmbH den Besteller hierüber unverzüglich informieren. Soweit es sich um zeitlich befristete Angebote handelt, kann dies der jeweiligen Produktbeschreibung entnommen werden. 

Es gilt stets der Warenpreis zum Zeitpunkt der Bestellung. Ein Flyer verliert mit Erscheinen der jeweiligen Neuausgabe seine Gültigkeit.

§ 4 Widerrufsbelehrung 

Der Kunde kann als Verbraucher seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Kalendertage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Bei mehreren Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist an dem Tag, an dem die letzte Ware von dem Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter in Besitz genommen wurde.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher die

Minis Kreativ GmbH (Abt. TimeTimer)

Straße der Zukunft 15

36456 Barchfeld 

Telefon: 036961/731851

Telefax: 036961/731859

info@miniskreativ.de

www.miniskreativ.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. telefonisch, ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über diesen Entschluss, den Vertrag widerrufen zu wollen, informieren. Der Verbraucher kann hierzu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. 

Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, hat die Minis Kreativ GmbH alle Zahlungen, die sie vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von der Minis Kreativ GmbH günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der Minis Kreativ GmbH eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Minis Kreativ GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei seiner ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, dass mit dem Verbraucher ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. In keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann bis zum Rückerhalt der Ware oder dem Nachweis, dass die Ware an die Minis Kreativ GmbH zurückgesendet wurde, verweigert werden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Der Verbraucher hat im Falle des Widerrufs die Ware unverzüglich, spätestens binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem die Minis Kreativ GmbH über den Widerruf des Vertrages unterrichtet wurde, an die Minis Kreativ GmbH zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Kalendertagen absendet. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher. Kann die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mit der Post zurückgesendet werden, trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung und zwar in Höhe von maximal 50 Euro. 

Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Verbraucher zurückzuführen ist. 

Der Widerruf besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

a.)   zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,

b.)   zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

c.)   zur Lieferung versiegelter War, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihrer Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, 

d.)   zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, 

e.)   zur Lieferung von alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens nach 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

f.)     zur Lieferung von Tob- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und 

g.)   zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. 

§ 5 Umtauschrecht für andere Kunden

Allen Bestellern, welche keine Verbraucher sind, gewährt die Minis Kreativ GmbH unbeschadet der gesetzlichen Rechte ein Umtauschrecht. Für den Fall der Ausübung des Umtauschrechts soll die Ware innerhalb von sieben Tagen verpackt an die Minis Kreativ GmbH zurück gesendet werden. Maßgeblich ist der Tag der Absendung.

Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden werden durch das eingeräumte Umtauschrecht nicht eingeschränkt. 

§ 6 Preise & Zahlungsbedingungen

Alle Preise der Minis Kreativ GmbH (Onlineshop und Flyer) verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe zzgl. Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen. 

Es gibt keinen Mindermengenzuschlag und keinen Mindestbestellwert. 

Für jede Lieferung innerhalb Deutschland berechnen wir eine anteilige Pauschale für Verpackung, Versicherung und Versand von 3,95 Euro (inkl. Mehrwertsteuer). Diese Kosten werden dem Verbraucher vor dem Abschicken seiner Bestellung bekannt gegeben. 

Bei Lieferungen ab Werk (Produkte sind gekennzeichnet) berechnen wir innerhalb von Deutschland einen gesonderten Frachtanteil je Verpackungseinheit (dieser Frachtanteil wird in der abschließenden Bestellübersicht angezeigt). 

Bei allen anderen Lieferungen in Länder der EU werden die Versandkosten separat nach Gewicht und Anzahl der Pakete berechnet. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung bekannt gegeben. 

Für Händler gelten abweichende Liefer- und Versandbedingungen, die angefragt werden können. 

Die Minis Kreativ GmbH bietet für ihre Kunden folgende Zahlungskonditionen an: Verbraucher im Sinne des Gesetzes haben die Möglichkeit der Vorkasse sowie die Abwicklung über clickandbuy. Bei Zahlung per Vorkasse gewährt die Minis Kreativ GmbH dem Kunden 2% Skonto auf den Gesamtkaufpreis. 

Sämtliche Einrichtungen, wie z.B. Kindergärten, Schulen, Horte und Therapieeinrichtungen beliefert die Minis Kreativ GmbH auf Rechnung. 

Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen (gegenüber Unternehmern) und weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Minis Kreativ GmbH.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn dessen Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Minis Kreativ GmbH anerkannt sind.

Der Kunde ist verpflichtet, die Minis Kreativ GmbH von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu unterrichten.

§ 8 Lieferung 

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Kunden an die von ihm angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt durch ein seitens der Minis Kreativ GmbH benanntes Versandunternehmen. 

Die Minis Kreativ GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt die Minis Kreativ GmbH die zusätzlichen Versandkosten.

Sofern die bestellte Ware nicht lieferbar ist, erhält der Kunde hierüber unverzüglich eine schriftliche Nachricht seitens der Minis Kreativ GmbH. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Geltendmachung von weiteren gesetzlich normierten Rechten bleibt unberührt. 

Unvorhergesehene Ereignisse, die die Minis Kreativ GmbH nicht zu vertreten hat, verlängern die Lieferzeit um eine angemessene Zeitspanne. Sollte das Leistungshindernis dauerhaft, d.h. mindestens vier Wochen fortbestehen, so sind die Minis Kreativ GmbH als auch der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Etwaige Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.

§ 9 Gewährleistung/Haftung

Für den Fall der Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere das Recht der Nachlieferung oder Nachbesserung. 

Die Haftung der Minis Kreativ GmbH wegen Mängeln verjährt bei einem Geschäft mit einem Verbraucher nach zwei Jahren ab Auslieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung oder soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme. 

Die Minis Kreativ GmbH haftet nicht für Folgeschäden oder mittelbare Schäden, die bei bestimmungsmäßiger Verwendung des Liefergegenstands typischerweise nicht erwartet werden können. 

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der Minis Kreativ GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt für Personenschäden sowie Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind. 

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

§ 10 Datenschutz

Die Minis Kreativ GmbH ist berechtigt – die Einwilligung des Kunden vorausgesetzt – die personen- und bestellbezogenen Daten, die der Kunde während seiner Bestellung angibt, zu speichern, verarbeiten und zu verwenden. 

Diese Daten werden von der Minis Kreativ GmbH nur zur Bestellabwicklung, zur Bonitätsprüfung, um einem Missbrauch der Internetseite vorzubeugen und um den Kunden über Bestellungen, Produkte und Angebote zu informieren, verwandt. 

Die Daten werden an Dritte nicht ohne Einwilligung des Kunden weitergegeben, es sei denn, dass andere Unternehmen im Rahmen der Bestellabwicklung tätig werden (Versandunternehmen). Der Kunde erklärt sich mit Absenden seines verbindlichen Vertragsangebotes mit der Weitergabe seiner Daten an das Versandunternehmen ausdrücklich einverstanden. 

Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden das Recht, ihre persönlichen Daten zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Die Einwilligung zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Minis Kreativ GmbH formlos widerrufen. 

Die Minis Kreativ GmbH hält den Datenschutzhinweis für den Kunden in abrufbarer und/oder druckbarer Form auf der Internetseite www.miniskreativ.de verfügbar. 

§ 11 Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Unternehmens Minis Kreativ GmbH, sofern der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Minis Kreativ GmbH und dem Kunden ist 36456 Barchfeld, wobei dies für den Verbraucher nicht zwingend vorgeschrieben ist.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.